Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Mineralogischer Fachhandel und Versand Leipzig
Stand: März 2011

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Mineralogischer Fachhandel und Versand Steffen Michalski Leipzig (im Folgenden: MINFA) und ihren Kunden.
(2) Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an; es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages, Auftragsgebühr

(1) Die Darstellung des Sortiments von MINFA auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an MINFA absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment aus der Website wird MINFA den Kunden erforderlichenfalls gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit MINFA kommt zustande, wenn MINFA das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung und wird von MINFA gegenüber dem Kunden per E-Mail bestätigt. Kann MINFA das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. Bis zur Annahme des Angebots durch MINFA kann der Kunde das Angebot jederzeit widerrufen.
(4) Bei größeren Bestellungen behält sich MINFA vor, eine Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bei MINFA bearbeitet.

§ 3 Preise, Lieferung, Versandkosten

(1)Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten
(2) MINFA liefert die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend aus. MINFA ist zu Teillieferungen berechtigt.
(3) Angaben über den voraussichtlichen Lieferfristen sind unverbindlich, soweit MINFA dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt hat.
(4) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen - soweit der Kunde Unternehmer ist und bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt - auf den Kunden über, sobald die Ware von MINFA an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird. Ist der Kunde Verbraucher, gehen sämtliche Gefahren und Risiken des Untergangs der Sache erst mit Übergabe an den Kunden auf diesen über.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises behält sich MINFA das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
(2) Bei Waren, die der Kunde im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit von MINFA bezieht, bleibt das Eigentum vorbehalten, bis sämtliche Forderungen von MINFA gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind.

§ 5 Fälligkeit und Bezahlung

(1) MINFA akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
(3) Hält der Kunde die Zahlungsfrist gem. Ziffer 2 nicht ein, ist MINFA berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz gem. § 247 BGB zu verlangen. MINFA ist darüber hinaus berechtigt, einen höheren Schaden im Einzelfall geltend zu machen. Es bleibt dem Kunden unbenommen, nachzuweisen, dass MINFA ein niedrigerer Schaden oder gar kein Schaden entstanden ist.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von MINFA anerkannt sind.

§ 6 Widerruf

(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen Monatsfrist nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an die Firma Mineralogischer Fachhandel, Dipl.-Min. Steffen Michalski, Naunhoferstr.49, 04299 Leipzig (Tel.: 0341 - 2358550, email: info@sm-mineral.de)
(2) Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Soweit der Kunde die von MINFA empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss der Kunde insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Ware gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
(3) Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls übernimmt MINFA im Falle eines wirksamen Widerrufes die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung einschließlich der Transportversicherung.

§ 7 Gewährleistung

(1) Der Kunde hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge und Beschaffenheit zu untersuchen.
(a) Offensichtliche Mängel hat der Kunde, soweit er Verbraucher ist, innerhalb einer Frist von zwei Wochen durch schriftliche Anzeige gegenüber MINFA zu rügen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist die rechtzeitige Absendung der Anzeige durch den Kunden. Ist der Kunde Unternehmer, gelten für ihn abweichend die nach § 377 HGB bestehenden Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten.
(b) Ansprüche wegen versteckter Mängel, die im Rahmen der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, verjähren, wenn der Kunde Verbraucher ist, innerhalb von 24 Monaten nach Empfang der Ware. Ist der Kunde Unternehmer verjähren Ansprüche wegen versteckter Mängel innerhalb von 12 Monaten nach Empfang der Ware. Diese Regelung findet keine Anwendung, wenn der versteckte Mangel auf einem Umstand beruht, welcher von MINFA oder Erfüllungsgehilfen von MINFA infolge Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht worden ist.
(2) Bei berechtigten Beanstandungen des Kunden wird MINFA die entsprechenden Mängel entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beseitigen. Bei Fehlschlagen, Verweigerung oder Unzumutbarkeit der Nacherfüllung kann der Kunde nach seiner Wahl den Vertrag entweder rückabwickeln oder den vereinbarten Kaufpreis mindern.
(3) Soweit der Mangel auf einem Umstand beruht, welcher von MINFA oder MINFAs Erfüllungsgehilfen infolge Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht worden ist, ist der Kunde berechtigt, Schadensersatz wegen Nichterfüllung oder Ersatz nutzloser Aufwendungen zu verlangen. § 361 BGB bleibt unberührt.
(4) Die Geltendmachung eines weiteren Schadensersatzes, insbesondere für Mangelfolgeschäden, ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit der Schaden auf einem Umstand beruht, der durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von MINFA oder MINFAs Erfüllungsgehilfen verursacht worden ist oder durch die Pflichtverletzung das Leben, der Körper oder die Gesundheit eines anderen beschädigt worden ist.

§ 8 Haftungsbegrenzung

(1) Mit Ausnahme der Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. MINFA haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Kaufgegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt.

§ 9 Datenschutz

(1) Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten MINFA verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die über die Website von MINFA einkaufen, und die persönlichen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die von den Kunden erhaltenen Daten werden gespeichert. Die Kunden können jedoch jederzeit ihre Daten löschen lassen. Voraussetzung ist eine entsprechende Mitteilung an MINFA unter der E-Mail-Adresse: info@sm-mineral.de.
(2) Verwendung personenbezogener Daten MINFA verwendet die personenbezogenen Daten der Kunden ausschließlich dazu, um den mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können.
(3) Weitergabe von Informationen MINFA gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter. E-Mails von MINFA erhalten Kunden von MINFA nur dann, wenn sie hierzu ihr Einverständnis erklärt haben.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Der Vertrag zwischen MINFA und dem Kunden unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
(2) Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist Leipzig ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zwischen MINFA und dem Kunden. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.